Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht verpflichtend, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es in jedem Einzelfall einer diesbezüglichen ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Änderungen der Geschäftsbedingungen gelten ab dem Tage der Veröffentlichung auf unserer Homepage: www.jetzt-kommt-kurth.de. Auch Auszüge und Kurzfassungen der geänderten Geschäftsbedingungen führen zur wirksamen Änderung der entsprechenden Passagen.
2. Angebote und Bestellungen
Sofern keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, sind unsere Angebote und Kataloge inkl. der Preisangaben stets unverbindlich und freibleibend. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
3. Lieferungen und Lieferfristen
Wir liefern unverzüglich per DHL. Sofern eine Bestellung werktags vor 14:00 Uhr eintrifft und die Ware vorrätig ist, verlässt sie noch am selben Werktag unsere Logistik. Bei Produkten, die nicht vorrätig sind, muss mit einer Lieferzeit von etwa 5-10 Werktagen gerechnet werden. Waren, die direkt vom Hersteller versendet werden (Polster, einige Möbel usw.), werden mit Laufzeiten von 1 Tag bis 8 Wochen geliefert. Im Falle einer so genannten Direktlieferung erhalten Sie zusätzlich zu unserer Bestellbestätigung noch eine Auftragsbestätigung. In dieser bestätigen wir Ihnen die voraussichtlich zu erwartende Lieferzeit.
4. Versand und Transportkosten
Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz unserer Zentrale in Mönchengladbach. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, liefern wir ab einem Warenwert von EUR 100 inkl. der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer frachtkostenfrei per DHL. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden bis zu einem Bestellwert von 99,99 € inkl. MwSt. Frachtkosten von 2,99 € inkl. MwSt. berechnet. Grundsätzlich wird eine Verpackungspauschale von 1,99 € inkl. MwSt. berechnet. Sofern gesonderte Frachtkosten anfallen, weisen wir ausdrücklich darauf hin.
5. Versandschäden
Transportschäden sind beim Versandunternehmen zu vermerken. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald dieser die Ware annimmt und die ordnungsgemäße Zustellung mit seiner Unterschrift bestätigt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tage der Bestellung oder Leistung gültige Preis. Konstitutionelle Einrichtungen (Kindergärten, Schulen usw.) werden auf Rechnung beliefert. Das Zahlungsziel beträgt in diesem Fall 14 Tage. Skonto wird nicht gewährt. Andere Kunden beliefern wir nach Zahlungseingang. Neben der üblichen Vorabüberweisung bieten wir online einige alternative Zahlungsarten über externe Dienstleister an.
7. Patent- und Urheberrechte, Verletzung gewerblicher Schutzrechte
An Bildern, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ausdrücklich untersagt. Jedwede Vervielfältigung oder Verbreitung unserer Bilder, Texte und weiteren Daten ist ohne unsere schriftliche Zustimmung untersagt und wird strafrechtlich verfolgt. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte durch Dritte können wir nicht haftbar gemacht werden.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung und bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Ansprüche gegenüber dem Besteller unser Eigentum. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Ware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts auf seine Kosten gegen Beschädigung, Zerstörung oder Verlust zu versichern. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller hat die Liefergegenstände bis zum Übergang des Eigentums auf ihn in dem Zustand zu erhalten, in dem sie geliefert wurden und für jede Veränderung, Beschädigung und gegen Verlust einzustehen.
9. Höhere Gewalt
Die Jetzt kommt Kurth ... GmbH & Co. KG kann nicht haftbar gemacht werden wegen versäumter Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Vertrag, wenn das Versäumnis die direkte oder indirekte Folge eines Ereignisses außerhalb ihres Einflussbereiches ist. Dazu gehört insbesondere jegliche Art höherer Gewalt, die Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Lizenz, einer Genehmigung oder anderer Maßnahmen seitens der zuständigen Behörden, Feuer, Explosion, Überschwemmung, Ausfall von Maschinen, Streik, Aussperrung, sonstige Tarifauseinandersetzungen, Knappheit von Material, Energie oder Transportmöglichkeiten, Krieg oder Aufstand.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Die Aufrechnung mit etwaigen von uns bestrittenen Gegenansprüchen des Bestellers ist nicht statthaft. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, dürfen vom Besteller Zahlungen in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen. Gehört jedoch der Vertrag zum Betrieb des Handelsgewerbes des Bestellers, so kann dieser Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann.
11. Anzuwendendes Recht und Schlussbestimmungen
Alle Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, wird vereinbart, dass Erfüllungsort Mönchengladbach und Gerichtsstand Mönchengladbach geltend ist. Der Gerichtsstand Mönchengladbach gilt auch als vereinbart, wenn die Vertragspartei keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.